tag:blogger.com,1999:blog-2326256605963823887.post1921176140154501133..comments2022-04-02T03:49:32.184+02:00Comments on Recht merkwürdig: Von Weisungsrechten, Staatstrojanern und StrafanzeigenEmanuel Schachhttp://www.blogger.com/profile/08341013955730196269noreply@blogger.comBlogger4125tag:blogger.com,1999:blog-2326256605963823887.post-53138304082555207002011-10-18T00:27:32.124+02:002011-10-18T00:27:32.124+02:00Unterscheiden sich diese Herren eigentlich mehr vo...Unterscheiden sich diese Herren eigentlich mehr von Ihren Vätern als dass sie jünger sind?Martin Schönnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2326256605963823887.post-70713490483393138892011-10-18T00:10:10.801+02:002011-10-18T00:10:10.801+02:00War es denn nicht möglich, einen Betroffenen der M...War es denn nicht möglich, einen Betroffenen der Maßnahmen für eine Strafanzeige zu finden? Denn dann müsste doch bei Einstellung der Ermittlungen ein Klageerzwingungsverfahren möglich sein oder?Manuelnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2326256605963823887.post-74190936907831873632011-10-17T21:26:54.534+02:002011-10-17T21:26:54.534+02:00Lieber Herr Kollege,
spannend könnte auch werden,...Lieber Herr Kollege,<br /><br />spannend könnte auch werden, ob der Fall nicht Fragen des "Täters hinter dem Täter" aufwirft. Ich denke insbes. an die Generalstaatsanwälte, die als Chefs eines Behördenapparats eine bestimmte Weisungslage schaffen oder nicht ändern, der die weisungsgebundenen Staatsanwälte - zumal im CSU-dominierten Freistaat - jdf. nicht ohne letale Folgen für die eigene Karriere entgehen konnten.<br /><br />Auf diese Weise wurden ja dem SED-Politbüro auch eine Reihe von Taten zugerechnet, die andere ohne Verantwortlichkeitsdefizit im Sinne der klassischen Dogmatik zur mittelbaren Täterschaft begangen hatten ... ich will die für die illegalen Trojaner-Einsätze Verantwortlichen natürlich nicht pauschal mit den SED-Bonzen vergleichen, aber aus strafrechtdogmatischer Sicht könnte die Lage durchaus analog zu sehen sein.<br /><br />Beste Grüße!@vieuxrenardhttp://twitter.com/vieuxrenardnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2326256605963823887.post-36355098149336989122011-10-17T12:09:10.055+02:002011-10-17T12:09:10.055+02:00Die Einstellung dürfte in Bayern schneller gehen a...Die Einstellung dürfte in Bayern schneller gehen als das Abfassen der Anzeige :(Jörg Tausshttp://tauss-gezwitscher.denoreply@blogger.com